Verbundzentrale des GBV (VZG) Castor Alarm still image Plakate 2003 2003 Papier Offsetdruck Höhe: 58,97 cm Breite: 41,86 cm Wie schon in anderen Jahren zuvor wurde auch beim Castor-Transport im Jahr 2003 ein umfangreiches Versammlungsverbot in Form einer Allgemeinverfügung erlassen. Beschluss des Verwaltungsgerichtes Lüneburg, 3 B 84/03 vom 10.11.2003: Eine Allgemeinverfügung zur Regelung von Versammlungseinschränkungen ist bei der Vielzahl von zu erwartenden Veranstaltern zulässig. Auch beim Castortransport im November 2003 besteht die hohe Wahrscheinlichkeit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Erfahrungen aus den Castor-Transporten in den vergangenen Jahren rechtfertigen die Annahme, dass auch jetzt eine hohe Gefahr der Verletzung elementarer Rechtsgüter besteht, nämlich Blockaden von Abschnitten der Transportstrecke, Eingriffe in den Bahn- und Straßenverkehr, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen. Es ist schon immer eine wesentliche Strategie eines Teils der Castor-Gegner gewesen, die Transportstrecke durch Straßenbesetzungen und Schienenbesetzungen über einen möglichst langen Zeitraum zu blockieren. Durch die Allgemeinverfügung werden nicht Versammlungen aller Arten verboten, sondern in örtlicher und zeitlicher Hinsicht beschränkt: Die Allgemeinverfügung nimmt einen die Transportstrecke auf Schiene und Straße umrahmenden Korridor vom ansonsten unbeschränkt bleibenden Versammlungsrecht aus. Das entspricht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Schlagworte: Gorleben, Atomkraft, Atommüll, Atomtransport, Castor, Castortransport, Demonstration. (Gorleben Archiv / Birgit Huneke) Schwarzes X auf gelbem Grund Text: Castor-Alarm Novemvember 2003 wir stellen uns quer (Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.) Verwendungszweck: Protest gegen die Atomanlagen in Gorleben Widerstand Protest Kernenergie Plakate Plakate - Sammlung. Protestkultur gegen die Atomanlagen in Gorleben record_kuniweb_948203 Gorleben Archiv e.V. 10-PLA-3-0015 Rechte vorbehalten – Freier Zugang Gorleben Archiv 2017-12-13T00:57:10 948203 kein Copyright / Public domain (CC0 1.0) Gorleben Archiv e.V. http://gorleben-archiv.de/